Zwischen Verkrustung und Aufbruch

Politik in Wien: Die Fortschreibung rot-grüner Politik und die Rolle der Freiheitlichen
 

• Termin:
  Donnerstag, 10. März 2016, 19:30 Uhr

Inhalt

Die Landtags-und Gemeinderatswahlen im Oktober 2015 haben zwar zu einer deutlichen Kräfteverschiebung, aber letztlich zu keiner Machtverschiebung in Wien geführt. Dies bedeutet eine Fortschreibung der bisherigen Politik der Rathauskoalition von Rot-Grün und gleichzeitig eine Aufwertung der Oppositions-und Kontrollfunktion der Freiheitlichen Partei, die zur zweitstärksten Fraktion im Wiener Gemeinderat wurde. Viele Probleme bleiben daher ungelöst oder finden keine vernünftige und befriedigende Lösung, beginnend von der Überschuldung der Stadt über die Bildungspolitik bis zu den nicht bewältigten Integrationsfragen.

Vortragende

Ursula Stenzel, Jahrgang 1945, 1972–1995 Redakteurin der Außenpolitik im ORF und erste Moderatorin der Hauptnachrichtensendungen ZIB1 und ZIB2, 1995–2005 Abgeordnete zum Europaparlament mit Schwerpunkt im außen-und sicherheitspolitischen Ausschuß, 2005–2015 Bezirksvorsteherin Wien I, seit Oktober 2015 Mitglied des Gemeinderats und Landtages in den Ausschüssen für Kultur und Europa sowie Verkehr. Ihr im September 2015 bekannt gewordener Wechsel von der ÖVP zur FPÖ erregte reichlich Aufsehen und Widerspruch, löste aber auch viel Zustimmung aus.