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Imperium oder Demokratie?

Barbara Rosenkranz war die einzige Abgeordnete des österreichischen Parlamentes, die am 11. Mai 2005 gegen die EU-Verfassung stimmte – nicht aus anti-europäischer Gesinnung, sondern weil sie der Überzeugung war, daß die Europäische Union in ihrer gegenwärtigen Form die Identität Europas zerstört.
Von Jean Monnet (oben) stammt der Plan eines zentralistischen Europas, das in kleinen Schritten die ihm untergeordneten Nationalstaaten mehr und mehr aushöhlt und die europäischen Völker vor vollendete, nicht mehr rückgängig zu machende Tatsachen stellt, während sein Landsmann General de Gaulle (unten), für die der europäischen Tradition weit eher entsprechende Idee des „Europas der Vaterländer“ steht.

Viele Repräsentanten der EU, wie Jose Manuel Barroso, entstammen der extremen Linken. Diese Herkunft merkt man ihrer politischen Agenda bis heute an.
Andreas Mölzer hat als führender FPÖ-Abgeordneter im Europaparlament eine Initiative zum Zusammenschluß der patriotischen Rechtsparteien Europas gestartet, die nach der nächsten Europawahl in eine schlagkräftige Allianz münden soll.

Von Barbara Rosenkranz

Die EU vor dem Scheideweg

Barbara Rosenkranz stimmte als einzige Abgeordnete des Österreichischen Nationalrats am 11. Mai 2005 gegen die EU-Verfassung. Ihr und anderen Kritikern der Europäischen Union wird in den Medien oft „Europafeindlichkeit“ unterstellt. Doch das Gegenteil ist der Fall: Gerade weil sie sich zur Idee Europas bekennt, kritisiert sie die EU. Im Folgenden ein gekürzter Auszug aus ihrem soeben erschienenen Buch „Wie das Projekt EU Europa zerstört“.

Noch vor wenigen Jahren wurden die Klagen darüber, daß die EU an einem Mangel an Demokratie leide, in aller Regel ernst genommen und eingestanden. Auch die glühendsten Verteidiger der Europäischen Union konnten nicht umhin, Reformen einzufordern oder anzukündigen. Mit der Aufwertung des Europäischen Parlaments oder dem Instrument europaweiter Volksabstimmungen, so der übliche Vorschlag, könne die Demokratisierung vorangetrieben werden. Führt dieses Vorhaben tatsächlich zum Ziel? Wären damit demokratische Prinzipien verwirklicht oder nicht doch ad absurdum geführt? Stellen wir uns ein Beispiel vor. Österreich ist mit seiner zentralen Lage das klassische Transitland Europas. Ein leistungsfähiges Straßen- und Schienennetz und ein reibungsloser, kostengünstiger Ablauf des Überlandverkehrs liegen im Interesse aller Mitgliedsstaaten der EU. Dagegen ist das Recht der Österreicher abzuwägen, in einer intakten Umwelt ohne gesundheitliche Risiken zu leben. Das kann zu Konflikten führen, wie wir sie ja auch konkret erleben. Der Schwerverkehr am Alpenübergang des Brennerpasses belastet die Tiroler Anwohner der Transitroute erheblich und macht ihren Unmut verständlich. Was wäre aber wohl das Ergebnis einer europäischen Volksabstimmung über diese Fragen? Eben! Die Österreicher stellen mit 8 Millionen nicht einmal 2 % der Einwohner der Europäischen Union. Die Chancen, in einer europaweiten Abstimmung in dieser Frage den berechtigten österreichischen Interessen die gebührende Beachtung zu erkämpfen, sind gleich null. Die Schweizer dagegen können über ihre Transitpolitik selbst bestimmen. Demokratie braucht also einen geeigneten Bezugsrahmen, wenn sie funktionieren soll.
Und damit sind wir auch beim Grundsätzlichen angelangt. Demokratie heißt Volksherrschaft. Souverän ist das Volk, politisch organisiert als Nation. Um ihre Souveränität, ihre unabhängige Entscheidungsgewalt und Selbstbestimmtheit nach innen zu verwirklichen und nach außen zu vertreten, nimmt die Nation als Staat Gestalt an. Die weitgehende Einheit von Nation, Territorium und Staat macht den modernen europäischen Nationalstaat aus. Der Völkerfrühling, wie Ludwig Börne (1786–1837) die revolutionäre Aufbruchsstimmung der europäischen Freiheitsbewegungen des 19. Jahrhunderts poetisch umschreibt, steht für nationale Unabhängigkeit und demokratische Selbstbestimmung. Daß die Entwicklung demokratischer Verfassungen historisch an die Nation gebunden ist, ist kein Zufall. Die europäischen Nationalstaaten sind der Bezugsrahmen, in dem Demokratie praktisch gelebt und verwirklicht worden ist.
Demokratie setzt ein Staatsvolk voraus. Mehrheitsentscheidungen werden von der unterlegenen Gruppe deshalb anerkannt, weil sie sich als Teil einer Gesamtheit versteht. Weil jede Gruppe davon ausgehen kann, daß auch die andere das Gesamte, das Gemeinwohl, nicht aus den Augen verlieren wird. Ohne ein ausreichendes Bewußtsein der Zusammengehörigkeit kann Gemeinwohl nicht einmal definiert werden. Um es am konkreten Beispiel zu sagen: Entscheidungen in der Transitfrage etwa, die von einer Mehrheit der anderen Europäer gegen die Minderheit der Österreicher getroffen würden, würden nicht als demokratischer Akt, sondern vielmehr als schmerzhafte und ungerechte Einmischung von außen empfunden werden. Was für den sozialen Ausgleich gesagt worden ist, kann auch für die Demokratie geltend gemacht werden. Beides ist nur innerhalb einer Einheit möglich, die über ein gefestigtes Zusammengehörigkeitsgefühl verfügt.
Der Ausgleich der Einzelinteressen bei Wahrung des allgemeinen Wohls ist eine wesentliche Aufgabe der Politik, soweit sie sich auf die inneren Angelegenheiten des Staates bezieht. In Demokratien wird über diese Fragen in Parlamenten verhandelt und abgestimmt, nachdem – und das ist entscheidend – eine interessierte Öffentlichkeit sich damit auseinandergesetzt hat. Demokratie kann ohne demokratische Öffentlichkeit nicht gedacht werden.

Europa der Vaterländer?

Staatsvolk und Öffentlichkeit: Beides ist auf europäischer Ebene nicht vorhanden. Demokratie, so wie wir sie kennen, kann in dem angestrebten Superstaat gar nicht funktionieren … Mittlerweile geben das seine Anhänger auch zu und erklären die Demokratie unumwunden zu einem Modell des 19. Jahrhunderts, das eben nicht in die Strukturen unserer Zeit passe. Wir sehen eine Parallele zu Mario Draghi. Ähnlich locker hat der Chef der Europäischen Zentralbank das Sozialstaatsmodell als überholt bezeichnet. Dass sich die EU auch vom Prinzip der Gewaltenteilung entfernt hat, kann uns daher nicht mehr überraschen. Als europäische Regierung amtiert die Europäische Kommission, die somit die Aufgaben der Exekutive erfüllt. Darüber hinaus aber verfügt nur sie allein über das Initiativrecht, Gesetzesbeschlüsse vorzulegen und hat damit im Gesetzgebungsverfahren die beherrschende Schlüsselstelle inne. Damit nicht genug. Als „Hüterin der Verträge“ ist sie auch für Klagen beim Europäischen Gerichtshof zuständig. Die Allmacht der Kommission hätte Charles de Montesquieu sehr missfallen. Aber auch freiheitsliebende Bürger unserer Tage sind beunruhigt. Hans Magnus Enzensberger hat in seinem Essay „Sanftes Monster Brüssel“ mit seiner Sorge nicht hinter dem Berg gehalten:
„Damit ist das Kernproblem der Union beim Namen genannt. Offiziell trägt es eine euphemistische Bezeichnung. Das so genannte ‚demokratische Defizit‘ gilt als eine chronische und offenbar schwer zu behandelnde Mangelkrankheit, die zugleich beklagt und verharmlost wird. Dabei kann von einem medizinischen Rätsel keine Rede sein; es handelt sich vielmehr um eine durchaus beabsichtigte Grundsatzentscheidung. Als hätte es die Verfassungskämpfe des 19. und 20. Jahrhunderts nie gegeben, haben sich Ministerrat und Kommission schon bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft darauf geeinigt, dass die Bevölkerung bei ihren Beschlüssen nichts mitzureden hat. Dass dieser Rückfall in vorkonstitutionelle Zustände durch kosmetische Korrekturen zu heilen wäre, glaubt inzwischen niemand mehr. Jenes Defizit ist also nichts weiter als ein vornehmer Ausdruck für die politische Entmündigung der Bürger.“1
Staatsnation, Willensnation, Kulturnation, die Nation gegründet auf die Herkunft, auf die gemeinsame Sprache, gestützt auf eine gemeinsame Vergangenheit ... Die Varietät der Definitionen ist vielfältig wie die Nationen selbst. Die Charta der Vereinten Nationen garantiert den einzelnen Völkern das Recht auf Selbstbestimmung, ungeachtet der Frage, ob sie bereits Teil eines Staates sind (Art. 1 und 55 der Charta der Vereinten Nationen). Mit dem Prinzip der Selbstbestimmung stellt das Völkerrecht auf die tatsächliche Gemeinsamkeit eines Volkes ab. Die erlebte Gemeinschaft ist eine unbestreitbare Grundlage jeder Nation.
Völker sind Tatsachen. Es ist ein Faktum, dass Kollektive sich als Einheit wahrnehmen und daran über lange Zeiträume festhalten. Obwohl oder gerade wenn es gefährlich ist, bleibt die Vorstellung von Identität und Gemeinsamkeit bestehen. Mehr als siebzig Jahre hat sich der Sowjetkommunismus intensiv und brutal daran versucht, jedes Nationalbewusstsein zu vernichten. Mit dem Ende des politischen Drucks kam auch das Ende des imaginären Sowjetmenschen. Es folgte ein neuer Völkerfrühling. Die Nationen treten wieder in die Geschichte ein und gestalten ihr Schicksal selbst. Die deutsche Einheit 1990, die Wiedergeburt der Völker des Balkan in blutigen Kämpfen ab 1991, die reibungslose Trennung Tschechiens und der Slowakei 1992 ... Die jüngste Geschichte zeigt das Prinzip Nation als Konstante der aktuellen Politik und kann uns auch darüber belehren, dass die Unterdrückung des Selbstbestimmungswillens der Völker gefährliche Konsequenzen haben kann.
Jürgen Habermas ist der bekannteste Vertreter der zweiten Generation der Frankfurter Schule. Das Adelsprädikat „Weltphilosoph“ hat ihm die linksliberale Wochenzeitung „Die Zeit“ verliehen. In einem Essay aus dem Jahr 2011 „Zur Verfassung Europas“ gibt Habermas die Richtung vor ... und vollendet seine Bekehrung. Denn ursprünglich hat er die Europäische Gemeinschaft als Vollzugsorgan vornehmlich kapitalistischer Wirtschaftsinteressen hart gegeißelt. Erst in den 1980er Jahren entdeckt er in sich den „überzeugten Europäer“. Auch er ist ein Paulus: „Ich bin kein Europa-Fan, war es auch nicht, als es Mode war.“ Und doch räumt er ein, man müsse „über die wachsende Integration der europäischen Länder froh sein“.1 So kündigt er 1976 sachte einen Stellungswechsel an. Die wachsende Integration in einen supranationalen Staat ist der springende Punkt, der den Marxisten mit allerlei kapitalistischem Beiwerk versöhnt. In seinem Essay über Europas Verfassung greift er gleich ganz hinauf in die Wolken. Er feiert die „transnationale europäische Demokratie“ als Vorstufe zur Weltinnenpolitik und preist den Bundesstaat Europa als Modell en miniature für die staatenlose Weltgesellschaft. Alexander Cammann kommentierte in der „Zeit“:
„Für Habermas wäre so eine transnationale Demokratie in Europa nur ein erster Schritt hin zu einer demokratisch verfassten Weltbürgergesellschaft mit einer globalen Verfassungsordnung.“2
Die EU ist also das Projekt, das die Nationen und ihre Staaten überwinden wird. Vom Kritiker der Europäischen Gemeinschaften zum Verehrer der Europäischen Union. Der Weg, den Jürgen Habermas eingeschlagen hat, ist ebenso schlüssig, wie auch der Positionswechsel der österreichischen Parlamentsparteien im Bezug auf Europa folgerichtig ist.
Die Nation ist in den Salons schwer in Misskredit geraten. Doch die historisch gewachsenen Völker des alten Kontinents nehmen sich unbeirrt weiter als Nationen wahr. Deutscher Arbeitsfleiß versus mediterrane Lebenskunst. Selbst die traditionellen Zuschreibungen prägen unverändert die Vorstellung, die die Europäer von sich und den anderen haben. An diesen „Stereotypen“ haben auch die jahrzehntelangen ideologischen Predigten nichts geändert, wie eine US-amerikanische Untersuchung vor kurzem festgestellt hat.3 Die postnationale Konstellation, in der Jürgen Habermas schwelgt, existiert nur in den Köpfen der Intellektuellen, vorzüglich des deutschen Sprachraums. Die Loyalität der Bürger Europas liegt auf ihren Nationen. Nur hartgesottene Utopisten können glauben, dass das durch Dekrete aus Brüssel „überwunden“ werden kann. Politik ist grundsätzlich etwas für Realisten. Es gibt kein europäisches Volk und keine europäische Öffentlichkeit, die ihre politischen Angelegenheiten in einem demokratischen Diskurs untereinander verhandeln könnten. Was es gibt, sind historisch gewachsene Nationen, die sich demokratisch organisieren, ihre gemeinsamen Interessen formulieren und selbstbewusst nach außen tragen. Das demokratische Europa ist kein transnationales Imperium, sondern das Europa der Vaterländer.

Anspruch und Wirklichkeit der EU

Und noch ein Essay: Im September 2012 erscheint auch in Österreich ein Text, der mit Nation und Nationalstaat abrechnet: „Der europäische Landbote“. Im Titel spielt Autor Robert Menasse auf Georg Büchners „Hessischen Landboten“ an. Es dürfte sich um ein Missverständnis handeln. Denn unterschiedlicher könnten die Dinge nicht liegen. Hier die legendäre Kampfschrift des zwanzigjährigen Genies, das die Obrigkeit des Jahres 1834 bis zum Anschlag provoziert. Büchner und sein Verleger Friedrich Ludwig Weidig werden steckbrieflich gesucht. Der Dichter kann entkommen, Weidig stirbt unter ungeklärten Umständen in der Haft. Dort der renommierte Intellektuelle, ein gesuchter und freundlich befragter Interviewpartner in allen etablierten Medien des Landes. „Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“ Hier die ultimative Kampfansage an Macht und Reichtum. Dort die Lobpreisung der Machthaber Europas und ihres bürokratischen Apparats. Vor allem die Brüsseler Beamten haben den ehemaligen EU-Skeptiker Menasse regelrecht verzaubert:
„Sie sind oftmals in ihrer Praxis, ihrer Arbeit, ihrem Lebensentwurf schon das, was doch zweifellos attraktiv wäre zu werden, nämlich echte Europäer: polyglott, hoch qualifiziert, aufgeklärt, verwurzelt in der Kultur ihrer Herkunft, allerdings befreit von der Irrationalität einer so genannten nationalen Identität.“4
Robert Menasse hat den Brüsseler EU-Tempel als privilegierter Gast der EU-Nomenklatura erleben dürfen. Für einen gewöhnlichen Mitarbeiter wirkt der EU-Alltag, wie man den Erinnerungen eines Freundes entnehmen kann, meist weniger würdig, weniger großartig; nicht unsympathisch, aber manchmal doch recht skurril, wie der folgende Erlebnisbericht zeigt.
Er stammt von einem Österreicher, der für die Firma Siemens einige Jahre am European Space Technology Center (ESTEC) in den Niederlanden beschäftigt war. Dabei fiel ihm auf, daß kaum einer der dort Tätigen sich die Mühe machte, die holländische Sprache zu erlernen oder sich mit den Niederlanden, ihrer Geschichte und Kultur, auseinanderzusetzen. Dafür drehten sich die Gesprächsthemen der Mitarbeiter hauptsächlich um das schlechte holländische Wetter und das miserable holländische Essen.
Bezüglich seiner Englischkenntnisse hatte sich mein Bekannter anfangs Sorgen gemacht, da er zwar die Fachterminologie der Computerbranche perfekt beherrschte, aber mit dem Alltags-Englisch kaum Erfahrungen hatte. Eine unbegründete Sorge:
„Ich stellte bei der ESTEC aber sehr bald fest, dass mein Englisch gar nicht so übel war. Jedenfalls konnte ich mich problemlos mit allen Mitgliedern der europäischen Völkerfamilie unterhalten – solange es kein Engländer war. Die sprachen eine sehr eigenartige, schwer verständliche Sprache, die vom offiziellen ESTEC-Englisch sehr weit abwich. Vor allem verwendeten sie Worte, die im ESTEC-Englisch nicht vorkamen. Dank Maggie Thatcher reduzierte sich das englische Problem aber ohnehin von selbst. Es gab kaum Engländer bei uns. Die ESTEC-Mitarbeiter wiederholten einen Prozess, der schon in den englischen Kolonien zum Tragen gekommen ist. Sie entwickelten ein eigenes Pidgin. Abgesehen davon, dass ich an Holland interessiert war, wollte ich schon auf Grund des Gleichgewichts des sprachlichen Schreckens nicht Französisch lernen. Die französischen Kollegen hätten damit von vornherein jede fachliche Diskussion gewonnen. Beim ESTEC-Pidgin herrschte zumindest Waffengleichheit.
Wie bereits erwähnt, war ich über dieses Pidgin zu Beginn sehr erleichtert bzw. erfreut. Allerdings fand ich es im Laufe der Zeit immer bedrückender und beengender. Die Sprache ist das Haus der Seele; meine Seele bekam im Laufe der Zeit immer mehr den Eindruck, in einer Wellblechhütte zu wohnen, wobei es dabei nicht nur um die Wörter, sondern auch um den mit den Wörtern verbundenen kulturellen Kontext geht. So meinte ich einmal bei der Diskussion um einen neuen Arbeitsschwerpunkt, das sei eine „Sisyphus-Arbeit“. Ich merkte aber, dass meine französischen Kollegen damit nichts anfangen konnten. Es lag auch nicht an der etwaigen schlechten Aussprache. Meine Frau hatte Französisch studiert und knüpfte absichtlich bei der nächsten Party ein Gespräch über Sisyphus an. Es war ein „jamais entendu“ (noch nie gehört). Das war insofern absurd, als damals der „Mythos vom Sisyphus“ von Albert Camus zur Standardlektüre in jedem österreichischen Gymnasium gehörte.
Im Jahr 1991 fühlten wir, meine Frau und ich, dass wir an einer Wegkreuzung angekommen waren. Wenn man zu Beginn des Holland-Aufenthaltes nach Hause geflogen war, hatte man beim Treffen mit Freunden den Eindruck, die Tür nur kurz zugemacht zu haben. Es war wie immer. Mit der Zeit aber begann man, einzelne „Schmähs“ nicht mehr zu verstehen. Man musste nachfragen, was gemeint ist. Heimat ist dort, wo man nicht nachfragen muss. Die Heimat bröckelte zunächst ganz langsam, dann aber immer schneller ab. Es ging uns gut in Holland. Ich hätte bei der ESTEC auch einen fixen Posten bekommen. Aber es war doch ein Exil-Dorado. Und vor allem: Es gab kein Schwarzbrot. Ja, es gab nicht einmal ordentliches Mehl, aus dem man sich selbst ein richtiges Schwarzbrot hätte backen können. Und es gab auch keinen ordentlichen Speck zum Schwarzbrot dazu. Meine Frau machte mich darauf aufmerksam, dass ich in Österreich eigentlich selten ein Speckbrot gegessen habe. Aber das Speckbrot war zu einem Symbol der verlorengegangenen Heimat geworden.“

Aufgeklärte Toleranz

Der Rationalismus der Aufklärung hat Europa und die Welt verändert. So unbestreitbar die Revolutionen in England, Amerika, Frankreich an der Wiege der Moderne stehen, Europa ist mehr. Die Geschichte hat nicht erst vor dreihundert Jahren begonnen. Und gerade im Sinn von Aufklärung und Vernunft darf es kein neues Dogma geben, das den anderen bedeutenden Entwicklungsstrang diffamieren und kappen will. Das „christliche Abendland“ kann aus dem Selbstverständnis Europas nicht ausradiert werden.
Es ist das Bekenntnis zur kritischen Vernunft und zum Prinzip der Freiheit, das Europa ausmacht. Ein despotischer Materialismus ist es nicht. „Der Glaube lehrt uns, dass es etwas Unbegreifliches gibt.“ Anselm von Canterbury (1033–1109), der als Begründer der Scholastik gelten kann, hat als Theologe und Philosoph vor gut tausend Jahren danach gestrebt, Religion und Vernunft in Einklang zu bringen. Hinter diese aufgeklärte Toleranz wollen wir nicht zurückfallen.
In der EU ist dies mittlerweile nicht mehr so. Als Rocco Buttiglione von Italien zum EU-Kommissar nominiert worden war, entzündete sich an seiner Person eine heftige Diskussion, weil er als Katholik feststellte: „Ich mag der Meinung sein, daß Homosexualität eine Sünde ist, und dies hat keine Auswirkungen auf die Politik…. Der Staat hat kein Recht, seine Nase in diese Dinge zu stecken. Niemand darf auf der Basis sexueller oder geschlechtlicher Orientierung diskriminiert werden…. Und ich schwöre, dieses Recht zu schützen.“
Die Fraktion der Grünen, der Linkssozialisten und Teile der Liberalen gaben sich über solche und ähnliche Aussagen besonders empört, Unterstützung erhielt Buttiglione nur vereinzelt aus den Reihen der Christdemokraten, der kleinen Union für das Europa der Nationen, sowie einzelner fraktionsloser Abgeordneter, wie dem Freiheitlichen Mandatar Andreas Mölzer. Als auch der Ex-Maoist Barroso den überzeugten Katholiken Buttiglione nur halbherzig verteidigte, zog dieser seine Kandidatur zurück.
Ein weiteres Beispiel: Der Rechtswissenschaftler, Kriminologe und Soziologe Michael Bock veröffentlichte 2013 einen kritischen Text zum „Gender Mainstreaming“ (mit der dahinter stehenden Ideologie habe ich mich in meinem Buch „MenschInnen“ auseinandergesetzt) und behauptete, daß das GM eine „totalitäre Steigerung von Frauenpolitik“ sei. Als man ihm sogar mit strafrechtlichen Konsequenzen drohte, verschwand der Essay sogar von der privaten Website des angesehenen Universitätslehrers. Ein borniertes Klima hat sich breit gemacht, in dem nicht nur die Freiheit, auch die Vernunft nur Schaden nehmen kann. Eine rationale Grundhaltung führt uns jedoch schnell zur Einsicht, daß unsere Erkenntnis begrenzt ist und unsere Wirklichkeit in unserem Kopf entsteht.
Wer das verstanden hat, muss akzeptieren, dass unterschiedliche Kulturen unterschiedliche Weltbilder hervorbringen. Und muss in einem weiteren Schritt darauf verzichten, die eigene Anschauung absolut zu setzen und sie den anderen aufzudrängen. Diese auf Selbstkritik und Skepsis begründete Toleranz erleichtert den humanen Umgang miteinander ungemein. Umso mehr ist es zu bedauern, dass paradoxerweise gerade die, die für sich beanspruchen, das Erbe der Aufklärung zu vertreten, mit Dogmen und Verboten operieren.
In der EU, wie wir sie heute kennen, werden christliche und alle sonstigen, nicht mit dem linksliberalen Zeitgeist kompatible Weltanschauungen, diskriminiert, marginalisiert, ja kriminalisiert. Nicht nur das Österreich der Schwarz-Blauen Regierung wurde mit Sanktionen überzogen, auch gegen die, mit einer 2/3‑Mehrheit abgesicherte, Mitte-Rechts-Regierung Ungarns führt die EU seit 2010 eine Kampagne. Eine solche Einmischung in die Inneren Angelegenheiten eines Landes ist keinesfalls im Sinne eines wahrhaft europäischen Gedankens.

Es gibt eine Alternative

Die europäische Einigung, die 1951 mit der Montanunion ihren Anfang genommen hat, war eine Antwort auf die Katastrophen des vorigen Jahrhunderts. Den Generationen, die aus der Erfahrung von Krieg und Zerstörung lebten, erschien das Friedensprojekt Europa als Garant für eine bessere Zukunft. Den Gründervätern war Europas Einigung eine Frage von Krieg und Frieden und der großzügigen Versöhnung. Der Blick war nach innen gerichtet. Die Nachkriegszeit ist Geschichte. Heute hat sich dieser Sinn verflüchtigt. Die EU steckt in einer gewaltigen Akzeptanz- und Legitimationskrise. Die Verdrossenheit der Bürger und die große Kluft zwischen diesen und der politischen Klasse hat ein gefährliches Ausmaß erreicht. Die Entfremdung ist das Ergebnis einer Politik, die im Namen Europas die europäischen Werte missachtet.
Das Projekt eines zentralistischen Superstaats kann nicht mit der Zustimmung der europäischen Bürger rechnen. So muss es mit verdeckten Mitteln erreicht werden. Die wirtschaftliche Verschränkung der Länder – auch gegen die ökonomische Vernunft – sollte jene Fakten schaffen, die unausweichlich die politische Union nach sich ziehen müssten. Diese radikale Methode hat mittlerweile zu schweren sozialen Verwerfungen – vorerst noch –, vor allem im Süden Europas, geführt. Immer öfter entlädt sich der Zorn der Bürger auch in gewalttätigen Protesten. Nicht gerade ein guter Ausweis für ein Projekt, das sich als „Garant von Frieden und Freiheit“ legitimieren will.
Nicht nur der innere Friede ist bedroht, auch um die Freiheit muss man sich Sorgen machen. Die Brüsseler Strategie der vollendeten Tatsachen bringt die mündigen Bürger um ihr demokratisches Recht, die entscheidenden Zukunftsfragen offen zu debattieren und wohlüberlegt zu bestimmen. Zugleich mischt sich eine anmaßende Bürokratie dreist in alle Bereiche des Lebens ein und versucht nicht nur, die unterschiedlichen Kulturen zu nivellieren. Bis in die private Sphäre hinein wird den Bürgern verbindlich vorgeschrieben, was gut und richtig ist. Der autonome Mensch, der seine Verantwortung selbst wahrnimmt und seinen Freiraum gegenüber dem Staat beansprucht, wird immer mehr in die Defensive gedrängt. Das ist ein eklatanter Rückschritt, was Bürgerrechte, Demokratie und die politische Kultur im Allgemeinen betrifft. Nicht nur das christliche Europa, auch der Grundbestand der Aufklärung ist in Gefahr geraten. Europa muss zu seinen Wurzeln zurückkehren.
Es muss den Blick aber auch nach außen richten. Die neue europäische Erzählung handelt von Europas Stellung in der Welt. Dazu braucht es ein Selbstbild, das aus dem Bewusstsein einer großen Geschichte erwächst und die kritische Kraft, von da aus den Weg in die Zukunft zu suchen. Der Bruch mit Tradition und Überlieferung und die selbstgerechte Abrechnung mit der eigenen Kultur im Gesamten zerstört die Grundlage für ein erfolgreiches Agieren auf der Bühne der Welt. Wer wollte dem Respekt bezeugen, der von sich selbst nichts hält?
Der europäische Geist zeigt sich in der Vielgestaltigkeit der europäischen Kulturen und Völker. Nivellierung löscht ihn aus. Ein föderaler Verband, der die Eigenständigkeit seiner Mitglieder respektiert und die gemeinsamen Interessen nach außen vertritt, ist das Konzept, das Europa gerecht wird. Die Träger der europäischen Identität sind Europas historisch gewachsene Nationen. Eng verbunden und unverwechselbar einzigartig repräsentieren sie die Einheit in der Vielfalt. Aufgeklärte Vernunft ist das Fundament, Freiheit der zentrale Wert Europas. Die real existierende Europäische Union gerät dazu immer mehr in Widerspruch. Es kann und muss anders gehen. Es gibt eine Alternative. Stark und selbstbewusst nach außen und freiheitsbewusst und großzügig nach innen muss Europa seine Zukunft wagen.

Anmerkungen

1 Enzensberger, Hans Magnus: Sanftes Monster Brüssel, in: Der Spiegel, 9/2011, 28. Februar 2011.
2 Europas Rolle in einer zukünftigen Weltgesellschaft. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20. November 2011.
3 Cammann, Alexander: Der Traum von der Weltinnenpolitik, Die Zeit, 46/2011, 10. November 2011.
4 Europäische Stereotype auf dem Prüfstand, Neue Zürcher Zeitung, 21. Juni 2012; im Netz unter: www.nzz.ch/aktuell/data/europaeische-stereotype-auf-dem-pruefstand-
1.17263296 [abgerufen am 20. November 2013]
5 Menasse, Robert: Das Loblied auf Brüssels Bürokraten, Der Falter, 20/2012; in Netz unter: www.falter.at/falter/2012/05/15/das-loblied-auf-bruessels-buerokraten [abgerufen am 17. November 2013]

 

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